Warum Deutschland kein Rechtsstaat ist


Warum Deutschland kein Rechtsstaat ist …

 

„Rechtsstaatlichkeit bedeutet, daß die Ausübung staatlicher Macht nur auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiell verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen mit dem Ziel der Gewährleistung von Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit zulässig ist.“

 

Momentan sehe ich vor allem die Gerechtigkeit und die Rechtssicherheit in Gefahr, doch auch alle anderen Kriterien sind wie im Artikel nachzuvollziehen kaum noch gegeben.

 

Ich zitiere eine Richterin, die mich einmal als Zeugen vernahm: „Na Sie haben aber Vertrauen in den Deutschen Rechtsstaat.“

 

Dies war die Antwort auf folgenden Satz von mir: „Ich weiß das ich die Wahrheit sage, von daher kann Herr … nicht verurteilt werden.“

 

Ich finde, diese Aussage sagt einiges über die derzeitige Verfassung deutscher Gerichte aus und damit meine ich nicht das schlechte Kantinenessen.

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