Merkel und die SPD


Heute hatte Angela Merkel ihre Antrittsrede vor der SPD. Nach knapp drei Monaten warten, haben die BRD-Deutschen nun eine neue Regierung. Es steht das Bündnis aus CDU, CSU und SPD. Die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) besiegelten mit ihren Unterschriften unter den Koalitionsvertrag das dritte schwarz-rote Bündnis nach 1966 und 2005.

Die Teilnehmer berichteten von einer heiteren Stimmung. Merkel habe die Umsetzung des Koalitionsvertrages zugesagt.

Sie habe dies aber mit der Warnung verbunden, dass mit Blick auf Europa nicht vorhersehbare Entwicklungen das geplante Programm verändern könnten.

Zum einen sagt sie die Umsetzung des Koalitionsvertrages zu und verbindet dies mit einer Warnung, also geht es um inner Deutschland. Zum anderen sagt sie dies mit Blick auf Europa, es geht also nicht um arabische Terroristen oder Lampedusa Flüchtlinge, sondern um ein Problem aus Europa, dass „das geplante Programm“ verändern könnte.

Meint sie mit diesen „nicht vorhersehbaren Entwicklungen“ also die „Armutsflüchtlinge“ aus Osteuropa? Das glaube ich kaum, denn mit denen kann am schnellsten das Sozialsystem gesprengt- und ebenso die Mindestlohndebatte beendet werden. So hätte man zwei Fliegen mit einer Klatsche erschlagen.

Ich glaube, es geht wohl eher darum, dass sich immer mehr Unmut unter der Bevölkerung breit macht. Immer mehr ziviler Protest wie z.B. in Hellersdorf oder Schneeberg – getragen von Deutschen, die sich nicht nur als „Rechte“ ettiketieren, sondern vor allem auch aus der Mitte stammen, gehen auf die Straße.

Damit hatte man dann vielleicht doch nicht mehr gerechnet und auch die daraus entstehende Debatte und die lächerliche Überziehung der Rassismus Vorwürfe in den Medien (Zigeunerschnitzel, Negerküsse, etc), werden hier wohl noch mehr Menschen aufhorchen lassen und ihnen zeigen, dass hier etwas ernsthaft schief läuft.

Nur die Zuständigkeit muss man dem Deutschen ins Gedächtnis rufen – nicht gegen Ausländer hetzen – sondern die Politik zur Verantwortung ziehen, die diesen Auftrag der Wirtschaft nur zu gerne erfüllt.

 

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Weiter hieß es:

Mit der FDP sei anfangs viel von Steuersenkungen die Rede gewesen, zu denen es nicht gekommen sei. Das sei mit der SPD nicht so virulent gewesen.

Aha Steuersenkungsgespräche sind mit der SPD nicht „virulent“ (problematisch bzw sich gefahrvoll auswirkend – das Wort kommt im übrigen aus der Medizin) – soviel zur tollen Arbeiterpartei. Ha Ha Ha

Wer die CDU kennt, weiß dass es mit denen nur heißen kann, „wir müssen den Hosenanzug noch enger ziehen“ und so wird es ja auch kommen.

Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte am Mittag, „für Zukunftsthemen würden, in den nächsten Jahren, Unions-Politiker im Kabinett Verantwortung tragen“.

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Na dann mal Prost Mahlzeit …

 

Im übrigen,

Oppermann (SPD) versprach Merkel bei der Kanzlerwahl am Dienstag 95 Prozent Zustimmung der SPD-Leute und fügte hinzu, um die restlichen fünf müsse sie nun werben. Es bleibt abzuwarten, ob und wie viele Abweichler es am Dienstag geben wird. Anschließend attestierte Oppermann Merkel eine „coole Rede“, wie Teilnehmer berichten.

Oppermann gehört dem Netzwerk Berlin und dem Seeheimer Kreis an und ist stellvertretender Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe

Sie sind also die „bestesten“ Freunde 😉

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Eine Antwort zu “Merkel und die SPD

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